Versammlungen mit Bezug zur Corona-Pandemie
Neukirch/Lausitz
Am Freitagnachmittag fanden zwei Versammlungen in Neukirch statt. Zu einer angemeldeten Demonstration an der Hauptstraße trafen sich 16 Personen unter dem Motto „Kritik der Corona-Maßnahmen, gegen Impfpflicht“. Die Teilnehmer hielten sich an die Beschränkungen der Versammlungsbehörde. Zusätzlich kamen acht Personen unangemeldet an der Dresdener Straße zusammen. Die Teilnehmer zeigten Schilder und Plakate, welche sich gegen die Corona-Politik richteten. Die Polizei erstattete eine Anzeige aufgrund des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Görlitz
Am Sonntagvormittag versammelten sich 15 Personen zu einer angemeldeten Versammlung an der B 6 in Görlitz. Die Teilnehmer hielten sich an die Auflagen.
Revierbereiche Zittau-Oberland, Bautzen, Hoyerswerda, B 96
Am Sonntagvormittag fanden in den Landkreisen Görlitz und Bautzen zwei angezeigte und zwei nicht angezeigte Versammlungen entlang der B 96 statt. Aufgeschlüsselt auf die Revierbereiche wurden dabei nachfolgende Personenzahlen registriert:
- Bautzen: 114
- Hoyerswerda: 0
- Zittau-Oberland: 20 (keine Erhebung an der B 96 aufgrund anderer Einsätze)
Die Beamten erstatteten bei den nicht angemeldeten Versammlungen Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.