Schwarzarbeiter auf Baustelle angetroffen
20. Mai 2020, 17:00
Es wurden sechs ukrainische
Staatsbürger in Gewahrsam genommen. Die Anordnung der Durchsuchung erfolgte durch den
Ermittlungsrichter auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Görlitz.
Vorangegangen waren Ermittlungen der Bundespolizeiinspektion Ebersbach sowie der
Finanzkontrolle Schwarzarbeit Bautzen. Demnach bestand der Verdacht, dass osteuropäische
Staatsbürger sich mit falschen Dokumenten als EU-Bürger ausgeben und im Baubereich
arbeiten. Diese würden aber als Drittstaatsangehörige ein Visum und eine Arbeitserlaubnis
benötigen. Außerdem muss für ordnungsgemäße Sozialabgaben Sorge getragen werden.
Im Rahmen der um 08:20 Uhr begonnenen Baustellenkontrolle trafen die Beamten von Zoll
und Bundespolizei sechs Männer im Alter zwischen 18 und 53 Jahren an, die hier arbeiteten.
Sie wiesen sich mit litauischen und rumänischen Identitätskarten aus. Bei diesen handelte es
sich jedoch um Fälschungen. Wie sich herausstellte, kommen die Männer aus der Ukraine
und wohnen in einer nahen Unterkunft.
Die Einsatzkräfte durchsuchten daraufhin diese Räumlichkeiten und die ebenfalls in
Seifhennersdorf befindlichen Geschäftsräume des Inhabers der ausführenden Firma. Die
Beamten stellten Geschäftspapiere sicher und fanden in der Unterkunft Dokumente, die eine
Erwerbstätigkeit der sechs Ukrainer belegen. Außerdem wurden insgesamt 29.900,00 Euro
Schwarzarbeitslohn beschlagnahmt.
Die sechs Ukrainer wurden in Gewahrsam genommen. Die zuständige Ausländerbehörde
prüft deren Verbleib. Sie müssen sich wegen Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz
und Urkundenfälschung sowie der Aufnahme einer unerlaubten Erwerbstätigkeit
verantworten. Der Gesetzgeber sieht eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe
bis zu fünf Jahren vor. Die weiteren Ermittlungen dauern an.