Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutzverordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent und überwachten mehrere angemeldete und unangemeldete Versammlungen. Die Uniformierten ahndeten in beiden Landkreisen und den Zuständigkeitsbereichen der Polizeireviere insgesamt 46 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Es kam darüber hinaus zu einer Platzverweisung. Neben Verstößen gegen das Versammlungsgesetz zeigten die Ordnungshüter am Wochenende zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung an. Unterstützung erhielten die Beamten der örtlichen Reviere durch den Einsatzzug der Polizeidirektion Görlitz. Insgesamt befanden sich am Montag knapp 120 Polizisten im Einsatz.
Bautzen
Ein 40-Jährige hat sich am Montagnachmittag in einem Linienbus am Gesundbrunnenring in Bautzen, trotz Aufforderung des Busfahrers, geweigert einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen und den Bus zu verlassen. Die unterstützenden Beamten des örtlichen Reviers zeigten die Frau wegen Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung an und erteilten ihr einen Platzverweis.
Kamenz
Auf einem Supermarkt-Parkplatz an der Fichtestraße in Kamenz ist ein 54-Jähriger am Montagmorgen ohne Mund-Nasen-Bedeckung unterwegs gewesen. Offenbar hatte sich der Mann direkt im Eingangsbereich des Marktes aufgehalten. Beamte des Reviers in Kamenz brachten den Verstoß zur Anzeige.
Görlitz
Eine 65-Jährige weigerte sich am Montagvormittag den Mund-Nasen-Schutz im Bereich des Neiße-Parks zu tragen. Dem ausgesprochenen Hausverbot kam sie ebenfalls nicht nach. Ordnungshüter setzen den Platzverweis durch und schrieben Anzeigen wegen Verdachts des Hausfriedensbruchs sowie des Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung. Am Montagabend kamen in Görlitz knapp 100 Demonstranten zunächst zu insgesamt drei angemeldeten Versammlungen zusammen. Da die Überschreitung des Sieben-Tage-Inzidenzwertes seit mindestens fünf Tagen andauerte, waren maximal zehn Versammlungsteilnehmer pro Anmeldung erlaubt. Die Ordnungshüter wiesen die Demonstranten auf die Gesetzeslage hin. Die knapp 30 Einsatzkräfte zeigten elf Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung an. In neun Fällen prüften sie eine Masken-Befreiung durch ein Attest.
Zittau
Ein 31-Jähriger hat sich am Montagabend in Zittau nicht an die Vorschriften der Corona-Schutzverordnung gehalten. Eine Polizeistreife erwischte den Mann Alkohol trinkend und ohne Mund-Nasen-Bedeckung auf einem Supermarkt-Parkplatz an der Leipziger Straße. Die Beamten erstatteten Anzeige.
Neugersdorf/Hainewalde
Im Zuständigkeitsbereich des Polizeireviers Zittau nahmen in Neugersdorf und Hainewalde am Montagabend knapp 30 Menschen an einer nicht angezeigten und einer angezeigten Versammlung teil. Etwa 40 Polizisten fertigten eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz sowie drei Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung.
Weißwasser
Am frühen Dienstagmorgen meldete ein Sicherheitsdienst eine Personengruppe mit Taschen und Fahrrädern in Weißwasser. Die Uniformierten kontrollierten die vier Männer im Alter zwischen 16 und 41 Jahren an der Juri-Gagarin-Straße. Der Verdacht eines möglichen Diebstahls bestätigte sich nicht. Dennoch konnten die Personen keinen triftigen Grund für das Verlassen ihrer Häuslichkeit vorweisen. Die Ordnungshüter schrieben entsprechende Anzeigen wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung.
Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Ausgangsbeschränkungen und Regeln bezüglich der Corona-Pandemie zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutze der Gesundheit aller. Verstöße werden zudem mit empfindlichen Geldstrafen geahndet.