Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutzverordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent und überwachten mehrere angemeldete und unangemeldete Versammlungen. Die Uniformierten ahndeten in beiden Landkreisen und den Zuständigkeitsbereichen der Polizeireviere am Wochenende insgesamt 210 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Es kam darüber hinaus zu 52 Platzverweisungen. Neben Verstößen gegen das Versammlungsgesetz zeigten die Ordnungshüter am Wochenende zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung an. Unterstützung erhielten die Beamten der Polizeidirektion Görlitz von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei. Insgesamt befanden sich an allen drei Tagen knapp 250 Polizisten im Einsatz.
Bautzen
Im Landkreis Görlitz überwachten Polizisten der Reviere Bautzen und Hoyerswerda die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung im Zusammenhang mit unangemeldeten Versammlungen entlang der B 96. Die Einsatzkräfte zählten knapp 160 Teilnehmer. Dabei lag der Schwerpunkt in Oberkaina mit knapp 40 Personen. Im Ergebnis fertigten die knapp 20 Uniformierten zwei Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und neun Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung. In einem Fall verweigerte ein Versammlungsteilnehmer die Personalienangabe. Die Ordnungshüter nahmen ihn zum Zwecke der Feststellung der Identität mit zum Revier. Am Sonntagnachmittag fand an der Friedensbrücke in Bautzen eine nicht angezeigte Versammlung von circa 20 Personen statt. Die Menschen hielten sich an die vorgeschriebenen Abstandsregeln und trugen den Mund-Nasen-Schutz. Die Beamten registrierten einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und zeigten eine Beleidigung an. Insgesamt befanden sich knapp 60 Polizisten im Einsatz.
Wilthen
Am Sonntagnachmittag trafen sich mehrere Angestellte einer Firma in Wilthen zu einer Veranstaltung. Da sie das laut der geltenden Corona-Schutzverordnung nicht durften, erstatteten die Uniformierten Anzeigen wegen entsprechenden Verstößen und lösten die Feierlichkeit auf.
Kamenz
Drei Personen im Alter von 16 bis 22 Jahren sind in den frühen Samstagmorgenstunden unerlaubt auf der Pulsnitzer Straße in Kamenz unterwegs gewesen. Bei einer Kontrolle konnten sie den Beamten des örtlichen Reviers keinen triftigen Grund für das Verlassen ihrer Häuslichkeiten nennen. Die Polizisten erstatteten dementsprechend Anzeigen.
Hoyerswerda
Hoyerswerdaer Polizisten kontrollierten am Sonntagmittag einen 29-Jährigen an der Spremberger Chaussee. Der Mann konsumierte alkoholische Getränke in der Öffentlichkeit und nannte keinen triftigen Grund für das Verlassen seiner Häuslichkeit. Zudem fanden die Uniformierten bei dem Deutschen ein verbotenes Messer und eine Cannabisblüte. Die Ordnungshüter schrieben neben den Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung Anzeigen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Waffen- und das Betäubungsmittelgesetz.
Markersdorf
Im Zuständigkeitsbereich des Polizeirevieres Görlitz fanden am Sonntagvormittag eine nichtangezeigte und eine angezeigte Versammlung in Markersdorf statt. Insgesamt beteiligten sich elf Bürger. Die Beamten fertigten eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Görlitz
Eine Gruppe 12- bis 16-Jähriger ist am Sonntagabend auf der Bahnhofstraße in Görlitz vor der Polizei davongerannt. Die Beamten blieben dran und stellten die jungen Leute im Bahnhof zur Rede. Im Hinblick auf die Corona-Schutzverordnung sprachen die Ordnungshüter allen Beteiligten eine Platzverweisung aus.
Zittau
Im Zuständigkeitsbereich des Polizeirevieres Zittau-Oberland protestierten am Sonntagvormittag etwa 400 Personen unangemeldet entlang der B 96 zwischen Zittau und Oppach. Im Ergebnis ahndeten knapp 60 Einsatzkräfte des Polizeireviers Zittau und des Bereitschaftspolizeipräsidiums drei Verstöße gegen das Versammlungsgesetz sowie 33 Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung. Außerdem zeigten sie eine Beleidigung und drei Verkehrsordnungswidrigkeiten an. Zittauer Polizisten kontrollierten am Sonntagabend einen 27-Jährigen mit seinem Pkw an der Graf-York-Straße. Der Mann und seine 20-jährige Beifahrerin wiesen keinen triftigen Grund für ihre Ausfahrt während der geltenden Ausgangssperre vor. Die Uniformierten erstatteten entsprechende Bußgeldanzeigen nach der Corona-Schutzverordnung.
Bad Muskau
Mehrere Personen haben sich in der Nacht zu Montag unerlaubt in einer Wohnung am Gehalm in Bad Muskau getroffen. Beamte des Reviers Weißwasser verwiesen die Gäste der Wohnung. Sie erstatteten zwei Anzeigen im Sinne der Corona-Schutzverordnung. Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Ausgangsbeschränkungen und Regeln bezüglich der Corona-Pandemie zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutze der Gesundheit aller. Verstöße werden zudem mit empfindlichen Geldstrafen geahndet.
