Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutzverordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent und überwachten mehrere angemeldete und unangemeldete Versammlungen. Die Uniformierten ahndeten in beiden Landkreisen und den Zuständigkeitsbereichen der Polizeireviere insgesamt 105 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Darüber hinaus kam es zu 18 Platzverweisungen. Neben Verstößen gegen das Versammlungsgesetz zeigten die Ordnungshüter zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung an. Etwa 175 Polizisten befanden sich in diesem Zusammenhang im Einsatz.
Bischofswerda
Am Montagabend versammelten sich am Altmarkt in Bischofswerda vier Personen unangemeldet. Die Polizei ahndete einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz sowie vier Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung.
Radeberg
Am Montagabend versammelten sich in Radeberg und Großröhrsdorf 32 Personen unangemeldet. Etwa 15 Einsatzkräfte registrierten zwei Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und fertigten entsprechende Anzeigen. Ebenso ahndeten die Ordnungshüter 16 Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung.
Wittichenau/Königswartha
Am bundesweiten Aktionstag der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln haben Polizisten des Reviers Hoyerswerda verstärkt kontrolliert. Dabei waren die Beamten in Bussen und an Haltestellen in Wittichenau und Königswartha präsent. In den Verkehrsmitteln hielten sich alle Reisenden an die Vorschriften. An Haltestellen trugen vereinzelt Kinder keine Maske. Die Ordnungshüter erinnerten die Schüler nochmal eindringlich und verwarnten sie mündlich.
Hoyerswerda
Am Montagabend kamen mehrere Personen am Lipezker Platz in Hoyerswerda ohne Maske und ohne triftigen Grund zusammen. Die Polizisten sprachen Platzverweisungen aus und brachten die Verstöße zur Anzeige.
Görlitz
Am Montagabend kamen in Görlitz knapp 80 Demonstranten zu insgesamt vier angemeldeten Versammlungen zusammen. Die knapp 30 Einsatzkräfte zeigten 12 Verstöße gegen das Versammlungsgesetz in Verbindung mit der Corona-Schutzverordnung an.
Zittau/Löbau/Neugersdorf
Im Zuständigkeitsbereich des Polizeireviers Zittau nahmen in Neugersdorf, Löbau und Zittau am Montagabend knapp 170 Menschen an drei nicht angezeigten Versammlungen teil. Über 60 eingesetzte Polizisten fertigten Anzeigen wegen drei Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, wegen einer Beleidigung und 25 Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung. In zwei Fällen erteilten sie Platzverweise. Darüber hinaus stellten die Uniformierten zwei Fahnen sicher und prüfen diese auf strafrechtliche Relevanz.
Weißwasser/O.L
Sechs Personen trafen sich am Montagnachmittag ohne triftigen Grund auf einem Parkplatz an der Berliner Straße in Weißwasser. Die Gruppierung nahm offenbar alkoholische Getränke zu sich. Eine Streife des Reviers Weißwasser zeigte die Verstöße an.
Bad Muskau
In Polen tanken und Zigaretten holen zog am Montagnachmittag für zwei Deutsche eine Anzeige nach sich. Beamte des Reviers Weißwasser kontrollierten die Frauen im Alter von 27 und 58 Jahren am Grenzübergang in Bad Muskau. Die Besorgungsfahrten waren keine triftigen Gründe für eine Polen-Reise im Sinne der geltenden Vorschriften und zogen somit entsprechende Anzeigen nach sich. Die Damen wurden aufgefordert, sich in häusliche Absonderung zu begeben und das Gesundheitsamt zu informieren.