Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutzverordnung

Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent und überwachten mehrere angemeldete und unangemeldete Versammlungen.

Die Uniformierten ahndeten in beiden Landkreisen und den Zuständigkeitsbereichen der Polizeireviere insgesamt 58 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Neben Verstößen gegen das Versammlungsgesetz zeigten die Ordnungshüter zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung an. In diesem Zusammenhang sprachen die Gesetzeshüter auch neun Platzverweisungen aus. Unterstützung erhielten die Beamten der Polizeidirektion Görlitz durch Einsatzkräfte des Bereitschaftspolizeipräsidiums. Insgesamt befanden sich über 100 Polizisten im Einsatz.

Kamenz, Markt

Radeberg, Kirchplatz

30.11.2020, 16.30 Uhr - 19.15 Uhr

Über zehn Beamte beobachteten am späten Montagnachmittag das Geschehen am Markt in Kamenz und am Kirchplatz in Radeberg. Über das Internet erfuhren die Ordnungshüter von zwei geplanten Versammlungen. Anmeldungen dafür lagen nicht vor. Die Beamten registrierten insgesamt etwa 30 Personen. Entsprechende Aufzüge verzeichneten die Einsatzkräfte nicht. Im Ergebnis ahndeten die Einsatzkräfte einen Verstoß gegen das Sächsische Versammlungsgesetz und einen Verstoß gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung. 

Görlitz, Postplatz, Berliner Straße, Untermarkt

30.11.2020, 17.00 - 30.11.2020, 20.30 Uhr

In Görlitz fanden sich am Montagabend etwa 80 Bürgerinnen und Bürger zu drei angemeldeten Versammlungen am Postplatz, der Berliner Straße und dem Untermarkt zusammen. Über 50 Ordnungshüter ahndeten insgesamt zwölf Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung.

Zittau, Johannisplatz

Zittau, Markt

30.11.2020, 17.00 Uhr - 20.00 Uhr

In Zittau registrierten die Ordnungshüter am Montagabend zwei Versammlungen, wobei eine nicht angemeldet war. Insgesamt beteiligten sich knapp 90 Personen an dem Geschehen. Im Zusammenhang mit dem nicht angemeldeten Aufzug am Johannisplatz ahndeten die knapp zehn Einsatzkräfte einen Verstoß gegen das Sächsische Versammlungsgesetz und 14 Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung. Da die Stimmung des nicht angemeldeten Aufzuges offenbar sehr aggressiv war, unterstützten die Beamten der Versammlungen von Neugersdorf und Löbau die Einsatzkräfte in Zittau.

Ebersbach-Neugersdorf, OT Neugersdorf, Hauptstraße

Löbau, Altmarkt

30.11.2020, 16.30 - 19.15 Uhr

Am späten Montagnachmittag fanden an der Hauptstraße in Neugersdorf und am Altmarkt in Löbau zwei nicht angemeldete Versammlungen statt. An den Veranstaltungen beteiligten sich insgesamt etwa 200 Personen. Die Einsatzkräfte ahndeten zwei Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, 25 Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung und zwei Verstöße wegen falscher Personalienangabe. Etwa 60 Beamte begleiteten die Geschehnisse.

Weißwasser O.L., Sachsendamm

30.11.2020, 11.00 Uhr

Am Montagvormittag haben Beamte des Weißwasseraner Reviers die Einhaltung der Corona-Schutz-Maßnahmen in einer großen Einkaufspassage kontrolliert. Die Ordnungshüter stellten an einem Verkaufsladen den fehlenden Mund-Nasen-Schutz fest. Das Personal zeigte sich uneinsichtig gegenüber den Beamten. Diese schrieben eine Anzeige wegen Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung.