Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, überwachten die Einhaltung der Vorschriften und begleiteten Versammlungen. Die Uniformierten ahndeten knapp 20 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Des Weiteren erteilten sie zwei Platzverweisungen. Unterstützung erhielten die Beamten der Polizeidirektion Görlitz von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei. Weiterhin fanden gemeinsame Kontrollen mit der Bundespolizei sowie dem Ordnungsamt statt. Insgesamt befanden sich am Montag etwa 50 Polizisten im Einsatz.
Revierbereich Zittau-Oberland
Knapp 20 Polizisten des Reviers Zittau-Oberland und der Bereitschaftspolizei führten am Montag Kontrollen im Sinne der Coronavirus-Einreiseverordnung sowie der Corona-Quarantäne-Verordnung von Zittau bis Ebersbach-Neugersdorf durch. Die Beamten überprüften verschiedene Verkehrswege an der Grenze zur Tschechischen Republik. Die Einsatzkräfte überprüften über 50 Fahrzeuge mit knapp 70 Insassen. Ein Pkw-Fahrer begab sich zum Tanken ins Nachbarland. Es folgte eine Ordnungswidrigkeitenanzeige sowie die Meldung ans Gesundheitsamt. Außerdem stellten sie einen 75-jährigen Dacia-Lenker ohne Führerschein fest. Dem Deutschen wurde bereits 2019 die Fahrerlaubnis entzogen. Die Beamten schrieben eine entsprechende Strafanzeige.
Görlitz
Am Montagabend kam es in Görlitz zu zwei angemeldeten Versammlungen. Aufgrund des gesunkenen Inzidenzwertes lag die erlaubte Teilnehmerzahl bei 1.000 Personen. Zunächst versammelten sich circa 60 Teilnehmer am Postplatz. Nach Beendigung der Zusammenkunft gingen diese vereinzelt und unter Einhaltung der Hygieneregeln zum Untermarkt. Hier kamen rund 70 Personen zusammen. Die Versammlungen verliefen friedlich. Die Polizisten kontrollierten über zehn Personen wegen fehlender Mund-Nasen-Bedeckung. Einer legte kein Attest für die Befreiung vor. Es folgte eine Anzeige.
Zittau
Rund 20 Teilnehmer trafen sich am Montagabend zu einer angemeldeten Versammlung zum Thema „Freunde von Pegida“ am Markt in Zittau. Alle trugen einen Mund-Nasen-Schutz und hielten sich an die geltenden Vorschriften.
Ebersbach-Neugersdorf
Mehrere Fahrzeuge trafen sich am Montagabend am Karl-Marx-Platz in Neugersdorf. Rund 35 Teilnehmer zählten die Beamten. Einige von ihnen schwenkten verschiedene Fahnen ohne strafrechtliche Relevanz. Eine Person gelangte wegen fehlendem Mund-Nasen-Schutz zur Anzeige. Außerdem schrieben die Polizisten eine Strafanzeige im Sinne des Versammlungsgesetzes. Für diese Zusammenkunft lag keine Anmeldung vor.
Hoyerswerda
Hoyerswerdaer Polizisten erwischten am späten Montagabend und in der Nacht zu Dienstag zwei Personen mit Drogen. Ein 30-jähriger Mann begegnete den Beamten an der Bautzener Allee. Der Deutsche war nach Beginn der Ausgangssperre unterwegs und hatte zudem augenscheinlich Cannabis dabei. Eine 34-Jährige ertappten die Uniformierten mit einer kristallinen Substanz an der Schöpsdorfer Straße. In beiden Fällen stellten sie die mutmaßlichen Betäubungsmittel sicher. Die beiden Deutschen erhielten Anzeigen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie gegen die Corona-Schutz-Verordnung. Ebenfalls gegen die Ausgangssperre verstießen in der Nacht zu Dienstag zwei Männer an der Schöpsdorfer Straße und der Ernst-Heim-Straße in Hoyerswerda. Sie konnten den Polizeibeamten keine triftigen Gründe für das Verlassen ihrer Häuslichkeiten nennen. Die beiden Deutschen im Alter von 24 und 37 Jahren führten zudem jeweils unerlaubte Pyrotechnik polnischer Herkunft bei sich. Die Ordnungshüter zogen die Gegenstände ein und erstatteten Anzeigen wegen der Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz und die Corona-Schutz-Verordnung.
Görlitz
Bürger meldeten am Montagabend eine verbotene Zusammenkunft an der Pomologischen Gartenstraße in Görlitz bei der Polizei. Eine Streife ging dem Hinweis nach und stellte zwei Männer und eine Frau aus verschiedenen Haushalten in der Wohnung fest. Die 18-Jährige, der 30- sowie der 56-Jährige erhielten Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Verstoßes gegen die Kontaktbeschränkungen. Eine der drei deutschen Personen schickten die Polizisten nach Hause.
Zittau
Beamte des Polizeireviers Zittau-Oberland ertappten in der Nacht zu Dienstag einen 26-Jährigen an der Südstraße. Einen triftigen Grund für seinen nächtlichen Spaziergang hatte der Deutsche nicht. Es folgte eine Ordnungswidrigkeitenanzeige. Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Ausgangsbeschränkungen und -sperren sowie die Regeln bezüglich der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Verstöße werden zudem mit empfindlichen Geldstrafen geahndet.