Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, überwachten die Einhaltung der Vorschriften und begleiteten Versammlungen. Die Uniformierten ahndeten rund 150 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Des Weiteren erteilten sie circa 50 Platzverweisungen. Unterstützung erhielten die Beamten der Polizeidirektion Görlitz von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei. Insgesamt befanden sich zwischen Freitag und Montag etwa 170 Polizisten im Einsatz.
Revierbereich Bautzen
Knapp 30 Polizisten des Reviers Bautzen und der Bereitschaftspolizei führten Sonntag Kontrollen im Sinne der Coronavirus-Einreiseverordnung sowie der Corona-Quarantäne-Verordnung im Stadtgebiet, einigen Ortsteilen sowie Bischofswerda durch. Die Beamten überprüften verschiedene Verkehrswege an der Grenze zur Tschechischen Republik. Insgesamt waren während der Kontrollzeit sehr wenige Personen unterwegs. Die Einsatzkräfte überprüften insgesamt elf Fahrzeuge mit knapp 15 Insassen. Sie stellten keine Verstöße gegen die geltenden Bestimmungen fest. Die Kontrollierten verhielten sich kooperativ und zeigten die erforderlichen Dokumente vor. Knapp 100 Teilnehmer kamen am Sonntagvormittag an der B 96 im Bautzener Bereich zusammen. Kräfte des örtlichen Polizeireviers kontrollierten mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei die Versammlungen. Im Neschwitzer Ortsteil Holscha fand ein angemeldeter Protest mit circa zehn Teilnehmern statt. Die Polizisten stellten keine Verstöße fest. In den Orten Oberkaina, Großpostwitz, Weigsdorf-Köblitz und im Bereich kurz vor Oppach versammelten sich etwa 85 Protestierende. Alle hielten sich an die Vorschriften der Corona-Schutz-Verordnung. Die Beamten leiteten eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen Unbekannt ein.
Görlitz
Am Samstagvormittag fand an der B 6 in Höhe des Görlitzer Flugplatzes eine angemeldete Versammlung statt. Die vier Teilnehmer führten Schilder mit und hielten sich an die Hygieneregeln. Nach etwa einer Stunde war die Zusammenkunft beendet.
Zittau
Am Sonntagvormittag fanden an der B 96 im Revierbereich Zittau-Oberland mehrere Versammlungen statt. Im Bereich zwischen der Dr.-Friedrichs-Straße und der Rathenaustraße kamen sechs Teilnehmer zu einem angemeldeten Protest zusammen. Die Anwesenden beachteten die Bestimmungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung. Auf dem Streckenabschnitt zwischen Zittau und Oppach fanden sich rund 160 Personen entlang der Bundesstraße ein. Oppach bildete hierbei mit knapp 90 Teilnehmern den Schwerpunkt. Alle Anwesenden hielten die Mindestabstände ein. Jedoch ahndeten die Beamten sechs Verstöße gegen die Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung. Auch eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erstatteten die Polizisten von Amts wegen.
Hoyerswerda
Der Betreiber einer Gaststätte in Hoyerswerda öffnete am Samstagabend offenbar für einige Gäste. Ein Anwohner meldete der Polizei, dass in der Kneipe Licht brannte. Die Beamten gingen der Sache auf den Grund. Tatsächlich hatte der 52-Jährige offensichtlich mehrere Personen bewirtet. Diese flüchteten jedoch beim Erscheinen der Polizei aus einem Hintereingang. Gegen den deutschen Inhaber erstatteten die Uniformierten aufgrund des Verstoßes gegen die in der Corona-Schutz-Verordnung verhängte Pflicht zur Schließung von Gaststätten eine Ordnungswidrigkeitsanzeige. Polizisten ertappten mitten in der Nacht zu Sonntag mehrere Personen im Alter zwischen 22 und 41 Jahren auf einem Rodelberg im Freizeitkomplex Ost in Hoyerswerda. Ein Anrufer hatte die Polizei zuvor darüber informiert, dass er eine größere Anzahl von Personen auf dem Berg beobachtet hatte. Da sich die insgesamt vier Personen ohne triftigen Grund und zudem auch während der Ausgangssperre im genannten Bereich aufhielten, erstatteten die Beamten entsprechende Anzeigen.
Görlitz
Eine Streife des Görlitzer Reviers traf am Sonntagabend einen 57-Jährigen an der Jauernicker Straße an. Der Deutsche trank im Beisein der Polizisten Alkohol. Eine Anzeige im Sinne der Corona-Schutz-Verordnung war die Folge.
Löbau
Zittauer Polizisten kontrollierten in der Nacht zu Samstag einen 58-Jährigen an der Breitscheidstraße in Löbau. Dieser hatte zuvor Tabak und Alkohol an einer Tankstelle gekauft. Dabei handelte es sich nicht um einen triftigen Grund zum Verlassen der Wohnung während der geltenden Ausgangssperre. Die Ordnungshüter fertigten eine entsprechende Anzeige.
Weißwasser
In der Nacht zu Montag verstießen in Weißwasser vier Personen gegen die nächtliche Ausgangssperre. Beamte des örtlichen Reviers erwischten zwei Frauen im Alter von 24 und 33 Jahren an der Heinrich-Heine-Straße und kurze Zeit später zwei Männer im Alter von 18 und 19 Jahren am Prof.-Wagenfeld-Ring. Die Beamten zeigten alle Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung an. Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Ausgangsbeschränkungen und -sperren sowie die Regeln bezüglich der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Verstöße werden zudem mit empfindlichen Geldstrafen geahndet.