Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, begleiteten Versammlungen und überwachten die Einhaltung der Vorschriften. Die Uniformierten ahndeten im Rahmen des täglichen Dienstes rund 50 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Sie sprachen etwa 15 Platzverweisungen aus. Eine Kontrolle erfolgte gemeinsam mit der Bundespolizei. Insgesamt waren über Pfingsten knapp 100 Polizisten im Einsatz.

Neukirch/Lausitz

Eine nicht angezeigte Versammlung fand am Freitag an der Dresdener Straße in Neukirch statt. Etwa 20 Personen kamen zusammen und protestierten mit Schildern und Plakaten gegen die Corona-Politik. Die Mehrzahl der Teilnehmer trug keine Mund-Nasen-Bedeckungen. Die Beamten dokumentierten das Verhalten der Teilnehmenden und erstatteten Anzeige gegen Unbekannt wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. An der Hauptstraße trafen sich fünf Personen zu einer angemeldeten Versammlung mit dem Titel „Kritik der Corona-Maßnahmen“. Diese verlief ohne Zwischenfälle.

Kamenz

Am Freitagabend versammelten sich rund 70 Personen auf dem Marktplatz in Kamenz zu einer angemeldeten „Kundgebung für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung mit offenem Bürgermikrofon“. Die meisten Menschen hielten sich an die Beschränkungen, trugen Mund-Nasen-Bedeckungen und beachteten die Abstandsregeln. Drei Personen ohne Mundschutz konnten ein Attest zur Befreiung vorlegen.

Hoyerswerda

Eine angezeigte Versammlung unter dem Motto „Autokorso – Dauerlockdown? Nein Danke.“ fand am Freitagabend in Hoyerswerda statt. Daran nahmen 82 Personen in 51 Fahrzeugen teil. Alle Teilnehmer hielten sich an die Beschränkungen. An der Versammlungsstrecke trafen sich zur gleichen Zeit 14 Personen zu einer angezeigten Gegenveranstaltung.

Zittau

Am Freitagnachmittag fand eine angezeigte Versammlung auf dem Markt in Zittau statt. 82 Personen bekundeten ihre Meinung. Die Teilnehmer hielten sich an die Auflagen der Versammlungsbehörde. 

Weißwasser

Am Freitagabend fand in Weißwasser eine angezeigte Versammlung statt. Zunächst trafen sich die Teilnehmer auf dem Marktplatz zu einer Kundgebung. Im Anschluss startete der Autokorso mit rund 90 Teilnehmern in 59 Fahrzeugen. Die Autos waren mit Plakaten und Fahnen ausgestattet. Zu Zwischenfällen kam es nicht.

Görlitz

Am Samstagnachmittag fand eine angezeigte Versammlung auf dem Marienplatz in Görlitz statt. Die etwa 100 Teilnehmer hielten sich an die Auflagen der Versammlungsbehörde.

Weißwasser

Am Samstagnachmittag versammelten sich 15 Erwachsene und 15 Kinder am Eisstadion in Weißwasser. Die angemeldete Versammlung verlief ohne Zwischenfälle.

Görlitz

Am Sonntagvormittag versammelten sich zwölf Personen an der B 6 in Görlitz. Die Teilnehmer der angemeldeten Versammlung zeigten Schilder und hielten sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung. Drei Personen hatten eine Befreiung vom Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Bautzen

Auf dem Kornmarkt in Bautzen demonstrierten am Montagabend etwa 80 Personen bei einer angemeldeten Versammlung. Während der Zusammenkunft sprachen die Polizisten zahlreiche Personen an, die keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen. 20 von ihnen wiesen sich mit einem Attest zur Befreiung aus.

Niesky

Etwa 50 Personen versammelten sich am Montagabend am Zinsendorfplatz in Niesky. Alle hielten sich an die Auflagen der Versammlungsbehörde.

Zittau

Am Montagnachmittag versammelten sich 85 Personen bei einer angezeigten Versammlung auf dem Markt in Zittau. Die Teilnehmer hielten sich an die Auflagen der Versammlungsbehörde. Vier Personen hatten eine Befreiung zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes. Am Abend fand der sogenannte „Ringspaziergang“ statt. Zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit sowie zur Durchsetzung der Corona-Schutz-Verordnung waren Beamte der Polizeidirektion Görlitz mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei im Einsatz. Ab 18 Uhr begannen sich zahlreiche Personen auf dem Stadtring zu bewegen, fast ausschließlich ohne Mund-Nasen-Schutz. Die Personenanzahl lag unter der in der Vorwoche. Die Menschen bewegten sich in allerhand Kleingruppen entlang der etwa zweieinhalb Kilometer langen Strecke und hielten untereinander Abstände von bis zu fünf Metern. Zwischen den Gruppierungen waren freie Räume von zum Teil mehreren hundert Metern. Die Versammlungsbehörde stellte keinen Versammlungscharakter fest. Ein erhöhtes Infektionsrisiko, auf welches sich die Maßnahmen der Polizei richteten, war bis auf wenige Ausnahmen nicht gegeben.

Ebersbach-Neugersdorf

35 Personen versammelten sich am Montagabend unangemeldet an der Hauptstraße in Neugersdorf, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Dabei stellten sie sich auf dem Fußweg auf und zeigten unterschiedliche Fahnen als Kundgebungsmittel. Die Anwesenden hielten sich zum größten Teil an den Mindestabstand. Vier Teilnehmer trugen keine Mund-Nasen-Bedeckung, konnten jedoch ein Attest zur Befreiung vorweisen. Die Beamten fertigten eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise!