Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, begleiteten Versammlungen und überwachten die Einhaltung der Vorschriften. Die Uniformierten ahndeten während des täglichen Dienstes vier Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Insgesamt waren am Montag über 100 Polizisten im Einsatz. Eine Kontrolle erfolgte in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei.
Bautzen
Auf dem Kornmarkt in Bautzen demonstrierten am Montagabend etwa 150 Personen bei einer angemeldeten Versammlung. Während der Zusammenkunft sprachen die Polizisten zahlreiche Personen an, die keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen. 13 von ihnen wiesen sich mit einem Attest zur Befreiung aus.
Königsbrück/Radeberg
Auf dem Marktplatz in Königsbrück kamen am Montagabend rund 35 Personen zu einer angemeldeten Versammlung. Die Anwesenden hielten sich weitestgehend an die Beschränkungen.
In Radeberg fand indes ein nicht angemeldeter Aufzug statt. An dem „Spaziergang“ durch die Stadt beteiligten sich zwischenzeitlich bis zu 110 Personen. Polizisten begleiteten den
Aufzug und dokumentierten das Verhalten der Teilnehmenden. Diese hielten zum größten Teil den Mindestabstand ein, trugen jedoch weitestgehend keinen Mund-Nasen-Schutz. Die Beamten erstatteten Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Görlitz
Mehrere Personen versammelten sich am Montagabend in Görlitz und demonstrierten gegen die Corona-Maßnahmen. Insgesamt nahmen etwa 200 Personen teil. Für beide Orte lag eine Anmeldung vor. Die Teilnehmer hielten sich an die Beschränkungen. Sechs Personen, die ohne Mund-Nasen-Bedeckungen angetroffen wurden, konnten ein Attest zur Befreiung vorlegen. Fünf Personen, die die Versammlung offenbar störten und Alkohol konsumierten, erhielten Ordnungswidrigkeitenanzeigen und Platzverweisungen.
Ebersbach-Neugersdorf
Etwa 53 Personen versammelten sich am Montagabend unangemeldet an der Hauptstraße in Neugersdorf, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Dabei stellten sie sich auf dem Fußweg auf und zeigten unterschiedliche Fahnen als Kundgebungsmittel. Die Anwesenden hielten sich zum größten Teil an den Mindestabstand, nicht jedoch an die vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung. Die Beamten fertigten eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, drei Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung und eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen falscher Personalienangabe.
Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit
aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise!
