Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, begleiteten Versammlungen und überwachten die Einhaltung der Vorschriften. Die Uniformierten ahndeten über 100 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Sie sprachen über 20 Platzverweisungen aus. Insgesamt waren am Wochenende über 250 Polizisten im Einsatz. Drei Kontrollen erfolgten in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei.
Neukirch/Lausitz
Eine nicht angezeigte Versammlung fand am Freitag an der Dresdener Straße in Neukirch statt. Etwa 50 Personen kamen zusammen und protestierten mit Schildern und Plakaten gegen die Corona-Politik. Die Mehrzahl der Teilnehmer hielt die Abstände nicht ein und trug keine Mund-Nasen-Bedeckungen. Die Beamten dokumentierten das Verhalten der Teilnehmenden und erstatteten Anzeige gegen Unbekannt wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. An der Hauptstraße trafen sich drei Personen zu einer angemeldeten Versammlung mit dem Titel „Kritik der Corona-Maßnahmen“. Diese verlief ohne Zwischenfälle.
Kamenz
Am Freitagnachmittag versammelten sich rund 40 Personen auf dem Marktplatz in Kamenz zu einer angemeldeten Kundgebung für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung. Die meisten Menschen hielten sich an die Beschränkungen, trugen Mund-Nasen-Bedeckungen und beachteten die Abstandsregeln. Fünf Personen weigerten sich trotz mehrfacher Aufforderung, eine Maske zu tragen. Sie erhielten eine Anzeige gemäß der Corona-Schutz-Verordnung.
Hoyerswerda
Am Freitagabend nahmen etwa 100 Personen in 73 Fahrzeugen an einem Autokorso in Hoyerswerda teil. Alle Teilnehmer der angemeldeten Versammlung hielten sich an die Auflagen. Sechs Personen trugen keine Mund-Nasen-Bedeckung, konnten jedoch ein Attest zur Befreiung vorlegen.
Weißwasser
Am Freitagnachmittag nahmen etwa 40 Erwachsene und 20 Kinder an einer angemeldeten Versammlung teil. Dazu trafen sich die Teilnehmer auf einem Parkplatz an der Schweigstraße. Während der etwa einstündigen Zusammenkunft hielten sich die Anwesenden an die geltenden Bestimmungen. Eine ebenfalls angezeigte Versammlung begann im Anschluss am Marktplatz. Dort trafen sich zunächst rund 90 Personen. Die Beamten sprachen etwa 30 Teilnehmer an, welche keine Mund-Nasen-Bedeckungen trugen. Zwei von ihnen zeigten ein Attest zur Befreiung, der Rest setzte die Maske unverzüglich auf. Nach mehreren Redebeiträgen setzte sich der Autokorso mit 60 Fahrzeugen in Bewegung. Die Autos waren überwiegend mit Deutschland-Fahnen ausgestattet. Zu Zwischenfällen kam es nicht.
Bautzen
Am Samstagmittag trafen sich rund 60 Personen auf dem Kornmarkt in Bautzen. Die angemeldete Versammlung beinhaltete mehrere Redebeiträge und eine Live-Übertragung. Zu Zwischenfällen kam es nicht. Später kamen rund 180 Personen auf dem Hauptmarkt zusammen, ebenfalls zu einer angemeldeten Versammlung. 27 Personen trugen keine Mund-Nasen-Bedeckung. 21 von ihnen konnten ein Attest zur Befreiung vorlegen, die übrigen erhielten eine Anzeige im Sinne des Infektionsschutzgesetzes. Am Nachmittag stellten Einsatzkräfte rund 60 Personen bei einem nicht angemeldeten „Friedensspaziergang“ am Hauptmarkt fest. Die Beamten begleiteten zunächst den Aufzug. Insbesondere achteten die Uniformierten darauf, dass die Fahrbahnen weiterhin für den Fahrzeugverkehr frei blieben. An der Friedensbrücke angekommen, löste die Polizei die nicht genehmigte Versammlung auf. Eine männliche Person konnte als Versammlungsleiter identifiziert werden und erhielt eine Anzeige im Sinne des Versammlungsgesetzes.
Bereich Kamenz
Am Samstag fanden im Kamenz und Umgebung mehrere angemeldete Versammlungen zum Thema Gesundheit, Jugend und Sport in Zeiten der Corona-Pandemie statt. Am Morgen versammelten sich etwa 25 Personen auf dem Sportplatz in Biehla. Es kam zu keinerlei Zwischenfällen. Alle Anwesenden hielten sich an die geltenden Vorschriften. Etwa 20 Personen trafen sich später auf dem Gelände eines Sport- und Freizeitzentrums an der Bautzener Straße in Kamenz. Die Zusammenkunft dauerte nur wenige Minuten. Zu Zwischenfällen kam es nicht. Am Nachmittag trafen sich etwa 80 Personen auf dem Marktplatz im Kamenz. Zu Verstößen oder Zwischenfällen kam es auch hier nicht.
Zittau
In Zittau kamen am Samstag rund 120 Personen zu einer angemeldeten Versammlung auf dem Marktplatz zusammen. Sie demonstrierten mit Fahnen, Bannern, Transparenten und Redebeiträgen. Zu Zwischenfällen kam es nicht.
Görlitz
Am Sonntagvormittag versammelten sich 15 Personen an der B 6 in Görlitz. Die Teilnehmer der angemeldeten Versammlung zeigten Schilder und hielten sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung.
Niesky
Am Sonntagnachmittag versammelten sich rund 100 Personen in Niesky, um zu demonstrieren. Die Mehrheit der Anwesenden hielt sich an die Masken- und Abstandspflicht.
Ottendorf-Orkrilla
Am Samstagabend kamen mehrere Personen an der Gartenstraße in Ottendorf-Okrilla zu einer Grillparty zusammen. Die zehn Erwachsenen und zwei Kinder kamen aus unterschiedlichen Haushalten. Die Polizisten fertigten Anzeigen wegen der Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung bzw. unzulässiger Gruppenbildung.
Hoyerswerda
In der Nacht zu Montag kontrollierten Beamte einen 28-Jährigen an der Claus-von-Stauffenberg-Straße in Hoyerswerda. Der Radfahrer gab an, dass er auf dem Weg zu einer Tankstelle sei, um sich mit alkoholischen Getränken zu versorgen. Damit verstieß der Deutsche gegen die Ausgangssperre. Die Polizisten fertigten eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung.
Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt
zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise!