Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, begleiteten Versammlungen und überwachten die Einhaltung der Vorschriften. Die Uniformierten ahndeten rund 30 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Sie sprachen fünf Platzverweisungen aus. Die Beamten der Polizeidirektion Görlitz erhielten Unterstützung von der Bereitschaftspolizei. Drei Kontrollen erfolgten in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei. Insgesamt waren am Montag über 200 Polizisten im Einsatz.
Bautzen
Auf dem Kornmarkt in Bautzen demonstrierten am Montagabend 200 Personen bei der angemeldeten Versammlung „Für Frieden, Freiheit, Wahrheit und Wiederherstellung der Grundrechte“. Während der Zusammenkunft sprachen Polizisten immer wieder Personen an, die keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen. Diese wiesen sich zum Teil mit einem Attest zur Befreiung aus. Gegen die übrigen drei Personen erstatteten die Uniformierten Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung.
Pulsnitz/Königsbrück/Radeberg
Im Revierbereich Kamenz fanden am Montagabend mehrere Versammlungen statt. In Königsbrück fanden sich auf dem Marktplatz etwa 60 Personen bei einer angezeigten Versammlung ein. Die Teilnehmer hielten sich weitestgehend an die Auflagen. In Radeberg versammelten sich etwa 60 Personen unangemeldet. Die Beamten fertigten insgesamt neun Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung. Darüber hinaus erstatteten die Ordnungshüter eine Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Bernsdorf
Vor einer Schule in Bernsdorf versammelten sich am Montagmorgen rund 100 Personen. Mit Plakaten protestierten sie gegen die aktuelle Corona-Politik. Beamte erstatteten Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, weil die Aktion nicht angemeldet war.
Görlitz
Etwa 200 Personen versammelten sich am Montagabend in Görlitz und demonstrierten gegen die Corona-Maßnahmen. Die Teilnehmer trafen sich zunächst auf dem Postplatz, später auf dem Sechsstädteplatz. Für beide Orte lag eine Anmeldung vor. Die Teilnehmer hielten sich mit wenigen Ausnahmen an die bestehenden Auflagen.
Ebersbach-Neugersdorf
Über 70 Personen versammelten sich am Montagabend unangemeldet am Karl-Marx-Platz in Neugersdorf, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Dabei stellten sie sich auf dem Fußweg auf und zeigten unterschiedliche Fahnen. Alle Anwesenden hielten sich an die vorgeschriebenen Mindestabstände und trugen bis auf wenige Ausnahmen Mund-Nasen-Bedeckungen. Die Beamten fertigten fünf Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung und eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Löbau
Eine Polizeistreife in Löbau erwischte in der Nacht zu Dienstag mehrere Personen, die gegen die nächtliche Ausgangsbeschränkung verstießen. Zunächst ertappten die Beamten eine 27-Jährige an der Lessingstraße, später einen 48-Jährigen an der Weißenberger Straße. In den frühen Morgenstunden trafen sie ebenfalls einen 48-Jährigen an der Laubaner Landstraße an. Alle Personen erhielten eine Anzeige im Sinne der Corona-Schutz-Verordnung.
Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit
aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise!