Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, begleiteten Versammlungen und überwachten die Einhaltung der Vorschriften. Die Uniformierten ahndeten rund 70 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Sie sprachen 30 Platzverweisungen aus. Insgesamt waren am Wochenende etwa 80 Polizisten im Einsatz.
Neukirch/Lausitz
Eine nicht angezeigte Versammlung fand am Freitag an der Dresdener Straße in Neukirch statt. Etwa 40 Personen kamen zusammen und protestierten mit Schildern und Plakaten gegen die
Corona-Politik. Die Mehrzahl der Teilnehmer hielt die Abstände nicht ein und trug keine Mund-Nasen-Bedeckungen. Die Beamten erstatteten Anzeige gegen Unbekannt wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
An der Hauptstraße trafen sich drei Personen zu einer angemeldeten Versammlung mit dem Titel „Kritik der Corona-Maßnahmen“. Diese verlief ohne Zwischenfälle.
Hoyerswerda
Unter dem Motto „Autokorso: Rettet das Gewerbe! Steh endlich auf! Auch du bist das Volk!“ nahmen am Freitagabend 175 Personen in 88 Fahrzeugen an einem Autokorso in Hoyerswerda teil. Alle Versammlungsteilnehmer hielten sich an die Auflagen.
Weißwasser
Eine angezeigte Versammlung fand am Freitag in Weißwasser statt. Zunächst trafen sich rund 160 Demonstranten auf dem Markt. Die Beamten sprachen knapp 30 Teilnehmer an, welche keine Mund-Nasen-Bedeckungen trugen. Ein Drittel davon zeigte eine Befreiung, der Rest kam der Aufforderung umgehend nach. Nach mehreren Redebeiträgen setzte sich der Autokorso mit 79 Fahrzeugen und 160 Insassen in Bewegung. Die Autos waren überwiegend mit Deutschland-Fahnen ausgestattet. Zu Zwischenfällen kam es nicht.
Ohorn
Eine nicht angezeigte Versammlung fand am Sonntagnachmittag an der Hufestraße in Ohorn statt. Fünf Personen kamen mit Plakaten und Fahnen gegen die Corona-Beschränkungen zusammen. Ein Versammlungsleiter ließ sich nicht identifizieren. Die Uniformierten erstatteten Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen Unbekannt.
Kamenz
34 Personen versammelten sich am Sonntagabend zu einer angezeigten Mahnwache für Frieden, Freiheit und Demokratie an der Oststraße in Kamenz. Die Demonstranten hielten sich im Wesentlichen an die Auflagen und Hygieneregeln. Eine Person trug ein verbotenes Einhandmesser bei sich. Die Beamten zogen das Messer ein und erstatteten Strafanzeige im Sinne des Waffen- und Versammlungsgesetzes.
Görlitz
Am Sonntagvormittag versammelten sich 15 Personen an der B 6 in Görlitz zum Thema „Für Freiheit“. Die Teilnehmer der angemeldeten Versammlung zeigten Schilder und hielten sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung.
Niesky
Am Sonntagnachmittag versammelten sich rund 110 Personen in Niesky, um gegen die KiTa- und Krippenschließungen zu demonstrieren. Zunächst trafen sich die Teilnehmer am Rathaus. Wegen der wachsenden Personenzahl wurde die genehmigte Versammlung auf den Zinzendorfplatz verlegt. Die Mehrheit der Anwesenden hielt sich nicht an die Masken- und Abstandspflicht.
Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit
aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise!