Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, begleiteten Versammlungen und überwachten die Einhaltung der Vorschriften. Die Uniformierten ahndeten zwölf Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Darüber hinaus sprachen sie sieben Platzverweisungen aus. Zwei Kontrollen erfolgten gemeinsam mit der Bundespolizei. Insgesamt waren am Mittwoch über 30 Polizisten im Einsatz.
Bautzen
Etwa 100 Personen haben am Mittwochabend an der Ortenburg in Bautzen eine „Mahnwache für die Erhaltung der Grundrechte“ abgehalten. Die Teilnehmer der angezeigten Versammlung hielten sich an die entsprechenden Auflagen. 26 Personen zeigten ein Attest zur Befreiung des Mund-Nasen-Schutzes vor.
Arnsdorf
15 Personen hielten am Mittwochabend an der Stolpener Straße in Arnsdorf eine nicht angezeigte Mahnwache gegen die Maskenpflicht an der örtlichen Grundschule ab. Die Personen hielten die Abstände ein, trugen jedoch keinen Mund-Nasen-Schutz. Die Beamten fertigten Anzeigen wegen der Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung sowie gegen das Versammlungsgesetz.
Ebersbach-Neugersdorf
Rund 30 Personen versammelten sich am Mittwochabend unangemeldet an der Hauptstraße in Ebersbach. Die Teilnehmer hatten diverse Fahnen und Plakate dabei. Mindestabstände und die vorgeschriebene Tragepflicht eines Mund-Nasen-Schutzes beachteten die Personen nur teilweise. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte entfernten sich die Demonstranten fluchtartig. Die Beamten fertigten eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Wittichenau
Bürgerpolizisten und Mitarbeiter der sächsischen Sicherheitswacht führten am Mittwochvormittag in Wittichenau und Königswartha Fußstreifen zur Einhaltung der Corona-Schutz-Verordnung durch. Die Beamten wiesen mehrere Personen auf die korrekte Trageweise der Mund-Nasen-Bedeckung hin. Verstöße stellten die Ordnungshüter nicht fest.
Zittau
Am Mittwochabend fanden sich im Bereich des Parkplatzes eines Einkaufszentrums zehn Personen zusammen und konsumierten alkoholische Getränke. Die Beamten fertigten mehrere Anzeigen gegen die Personen aus unterschiedlichen Haushalten wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung. Außerdem erteilten sie den Personen Platzverweisungen.
Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt
zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise!