Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, begleiteten Versammlungen und überwachten die Einhaltung der Vorschriften. Die Uniformierten ahndeten rund 50 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Die Beamten sprachen über 20 Platzverweisungen aus. Insgesamt waren am Wochenende rund 150 Polizisten im Einsatz.
Neukirch/Lausitz
Eine nicht angezeigte Versammlung fand am Freitag an der Dresdener Straße in Neukirch statt. Zu dieser kamen etwa 80 Bürger mit Schildern und Plakaten zusammen. Die Aufschriften richteten sich gegen die Corona-Politik. Die Teilnehmer hielten die Abstände zueinander nicht ein und trugen keine Mund-Nasen-Bedeckungen. Die Beamten erstatteten Anzeige gegen Unbekannt wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Hoyerswerda
Unter dem Motto „Autokorso: Rettet das Gewerbe! Steh endlich auf! Auch du bist das Volk!“ nahmen am Freitagabend 190 Personen in 95 Fahrzeugen an einem Autokorso in Hoyerswerda teil. Alle Versammlungsteilnehmer hielten sich an die Auflagen.
Weißwasser
Eine angezeigte Versammlung fand am Freitagnachmittag und -abend in Weißwasser statt. Zunächst trafen sich rund 140 Demonstranten auf dem Markt. Die Beamten sprachen knapp 30 Teilnehmer an, welche keine Mund-Nasen-Bedeckungen trugen. Ein Drittel davon zeigte eine Befreiung, der Rest kam der Aufforderung umgehend nach. Nach mehreren Redebeiträgen setzte sich der Autokorso mit 89 Fahrzeugen und 160 Insassen in Bewegung. Die Autos waren mit Plakaten ausgestattet. Einen Wagen hielten die Polizisten auf, da das Kennzeichen verdeckt war. Der Lenker behob den Mangel noch vor Fahrtantritt. Zu weiteren Störungen kam es nicht.
Zittau
Zittauer Streifen stellten am Samstagabend circa 70 Personen auf dem Gehweg des Stadtrings fest. Sie liefen entgegengesetzt der Fahrtrichtung, in kurzen Abständen und zum Großteil ohne Mund-Nasen-Bedeckungen. Als die Beamten sich näherten, löste sich die Gruppe in verschiedene Richtungen auf. Die Polizisten erstatteten Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen Unbekannt.
Ohorn
Eine nicht angezeigte Versammlung fand am Sonntagnachmittag an der Hufestraße in Ohorn statt. Sieben Personen kamen mit Plakaten gegen die Corona-Beschränkungen zusammen. Beamte nahmen die Personalien der Teilnehmer auf. Ein Versammlungsleiter ließ sich nicht identifizieren. Die Uniformierten erstatteten Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen Unbekannt.
Kamenz
41 Personen versammelten sich am Sonntagabend zu einer angezeigten Mahnwache für Frieden, Freiheit und Demokratie an der Oststraße in Kamenz. Sie demonstrierten friedlich und hielten sich an die Auflagen und Hygieneregeln.
Görlitz
Am Sonntagvormittag versammelten sich 14 Personen an der B 6 in Görlitz zum Thema „Für Freiheit“. Die Teilnehmer der angemeldeten Versammlung zeigten Schilder und hielten sich an die Regelungen der Corona-Schutz-Verordnung.
Niesky
Auf der Muskauer Straße in Niesky fand am Sonntagnachmittag eine angezeigte Versammlung zum Thema „Einschränkung der kindlichen Entwicklung/Schulbildung/Zugang zu Kita und Krippen durch Corona“ statt. 50 Personen kamen zusammen. Es erfolgte ein Redebeitrag mit Megaphone. Verstöße stellten die Beamten nicht fest.
Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit
aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise!