Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, überwachten die Einhaltung der Vorschriften und begleiteten Versammlungen. Die Uniformierten ahndeten rund 75 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Unterstützung erhielten die Beamten von Kräften der Bereitschaftspolizei. Insgesamt waren über die Osterfeiertage knapp 300 Polizisten im Einsatz.
Zittau
Am Freitagnachmittag fand eine nicht angezeigte Versammlung auf dem Marktplatz in Zittau statt. 15 Personen trafen sich, um im Zusammenhang mit „Fridays for Future“ an einer Müllsammelaktion teilzunehmen. Die Zusammenkunft fand unter Einhaltung der Corona-Schutz-Verordnung statt. Der Protest endete friedlich mit der Präsentation der gefüllten Müllsäcke. Dennoch fertigten die Beamten eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Görlitz
Am Samstag führte die Polizeidirektion Görlitz mit knapp 40 Beamten einen Einsatz im Zusammenhang mit einem angezeigten Autokorso von Görlitz über Zittau nach Großschönau durch. Am Startpunkt, am Gewerbering in Görlitz, versammelten sich bis zum Verlesen der Auflagen durch den Versammlungsleiter 102 Personen mit 59 Fahrzeugen. Die Einsatzkräfte kontrollierten am Aufstellort die Einhaltung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung und der Auflagen der Versammlungsbehörde. Gleichzeitig überprüften sie die Verkehrstüchtigkeit der Versammlungsteilnehmer und die Verkehrssicherheit der Fahrzeuge. Der Autokorso verlief ohne Zwischenfälle auf angezeigter Strecke. An der Abschlusskundgebung in Großschönau nahmen insgesamt 130 Personen teil. Die Ordnungshüter ahndeten einen Verstoß gegen die Tragepflicht der Mund-Nasen-Bedeckung. Die Teilnehmer legten in 35 Fällen Atteste zur Befreiung vor.
Niesky
Am Sonntagnachmittag demonstrierten etwa 30 Personen an der Muskauer Straße in Niesky zum Thema "Einschränkung der kindlichen Entwicklung und Schulbildung durch Corona". Die zunächst als Aufzug angezeigte Versammlung fand aufgrund von Auflagen der Versammlungsbehörde ortsfest statt. Die Teilnehmer zeigten Schilder und stellten Kinderschuhe auf der Rathaustreppe ab. Die Protestierenden hielten sich an die Regeln des Infektionsschutzgesetzes, der Allgemeinverfügung sowie die Auflagen der Versammlungsbehörde.
Bautzen
Am Montagabend fanden etwa 200 Menschen zu einer angezeigten Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen zusammen. Die über 20 eingesetzten Polizeibeamten registrierten keine Verstöße. Insgesamt 25 Teilnehmer zeigten eine Befreiung zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes vor.
Zittau
Zittauer Polizisten kontrollierten am Samstagabend in der Neustadt zwei Männer im Alter von 28 und 39 Jahren, die entgegen den aktuellen Corona-Regelungen in der Öffentlichkeit Alkohol
konsumierten. Es folgten entsprechende Anzeigen.
Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit
aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise!