Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, überwachten die Einhaltung der Vorschriften und begleiteten Versammlungen. Die Uniformierten ahndeten rund 80 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Sie sprachen 15 Platzverweisungen aus. Eine Kontrolle erfolgte in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei, eine mit Mitarbeitern eines Ordnungsamtes. Insgesamt waren zwischen Freitag und Montag rund 160 Polizisten im Einsatz.
Neukirch/Lausitz
In Neukirch fand am Freitagnachmittag eine nicht angemeldete Versammlung an der Dresdner Straße statt. Unter dem Motto „Protest gegen die Corona-Maßnahmen“ fanden sich circa 120 Personen mit Schildern und Plakaten zusammen. Die Beamten erstatteten Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Radeberg
Am Freitagabend trafen sich in Radeberg etwa 500 Personen zu einer nicht angemeldeten Versammlung. Die Menschen liefen in mehreren Gruppen die Hauptstraße entlang. Auf dem Markt blieben sie schließlich stehen. Die Menschen führten keine Kundgebungsmittel oder Sonstiges bei sich. Viele Teilnehmer trugen keine Mund-Nasen-Bedeckung. Die Polizisten wiesen die Personen auf die Hygieneregeln hin und erstatteten eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Hoyerswerda
Am Freitagnachmittag fanden in Hoyerswerda zwei Versammlungen statt.
An einem angemeldeten Autokorso nahmen etwa 125 Fahrzeuge mit 250 Personen teil. Alle Versammlungsteilnehmer hielten sich an die Beschränkungen. Vier Personen erhielten eine Ordnungswidrigkeitenanzeige,
weil sie die Corona-Regeln missachtet hatten.
Rund 50 Personen versammelten sich ohne Anmeldung auf dem Marktplatz und demonstrierten unter dem Motto „Für unsere Kinder“ gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen der Regierung. Dabei
kam es nicht zu Störungen. Die Beamten erstatteten Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Löbau
Am Freitagabend fand im Revierbereich Zittau-Oberland ein angemeldeter Autokorso mit etwa 20 Fahrzeugen statt. Die gut anderthalbstündige Fahrt unter dem Motto „Kritik an Coronamaßnahmen“ führte von Löbau über die Ortschaften Bernstadt, Herrnhut, Ebersbach-Neugersdorf, Oppach und wieder nach Löbau. Zu Zwischenfällen kam es nicht.
Ohorn
Rund 15 Personen trafen sich am Sonntagnachmittag zu einer nicht angemeldeten Versammlung an der Schulstraße in Ohorn. Die Teilnehmer trugen Plakate und schwenkten Deutschlandfahnen. Dem Inhalt der Plakate nach, lag der Zweck der Zusammenkunft in der Äußerung ihres Unmutes an den Maßnahmen der Pandemiebekämpfung. Die eingesetzten Polizisten wiesen die Personen auf die Hygieneregeln hin und fertigten eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Kamenz
Eine angemeldete Versammlung fand am Sonntagabend auf beiden Seiten der Oststraße in Kamenz statt. Alle knapp 40 Teilnehmer hielten sich an die Hygienevorschriften. Die Versammlung verlief friedlich und störungsfrei, wobei die Beamten vereinzelt Hinweise zur Beachtung des Mindestabstandes gaben.
Görlitz
Am Sonntagnachmittag versammelten sich neun Personen an der B 6 in Görlitz zum Thema „Für Freiheit“. Die Teilnehmer der angemeldeten Versammlung zeigten Schilder und hielten sich an die Regelungen der Corona-Schutz-Verordnung.
Bautzen
Bautzener Polizisten kontrollierten am Sonntagvormittag einen Ford an der Neusalzaer Straße. In dem Pkw befanden sich fünf Personen im Alter von 13 bis 31 Jahren aus mehr als zwei Hausständen. Die Beamten fertigten entsprechende Ordnungswidrigkeitenanzeigen.
Bad Muskau
Am Sonntagabend überprüften Beamte des Polizeireviers Weißwasser ein Haus an der Schmelzstraße in Bad Muskau. Dabei kamen ihnen schon beim ersten Klingeln circa 20 bis 30 offenbar bulgarische Bürger entgegen. Diese rannten davon. Im Hausflur trafen die Polizisten auf weitere 30 Personen mit Kleinkindern. Bei welchem Mieter sie waren, ist bislang unbekannt. Alle entfernten sich schnell, so dass die Feststellung ihrer Identitäten nicht möglich war.
Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit
aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise!
