Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, überwachten die Einhaltung der Vorschriften und begleiteten Versammlungen. Die Uniformierten ahndeten rund 10 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Zwei Kontrollen erfolgten in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei. Unterstützung erhielten die Beamten von Kräften der Bereitschaftspolizei. Insgesamt waren am Montag rund 70 Polizisten im Einsatz.
Bautzen
Am Montagabend fanden sich über 200 Menschen zu einer angezeigten Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen zusammen. Die knapp 30 eingesetzten Polizeibeamten registrierten keine Verstöße. Über zehn Teilnehmer zeigten eine Befreiung zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes vor.
Königsbrück
Rund 70 Personen trafen sich am Montagabend am Marktplatz in Königsbrück zu einer angemeldeten Versammlung. Die Kamenzer Einsatzkräfte setzten die Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung und auch die Einhaltung der Mindestabstände konsequent durch. Eine Person zeigte sich uneinsichtig. Die Beamten fertigten eine entsprechende Anzeige. Durch den Versammlungsleiter folgte der Ausschluss der Person.
Görlitz
Etwa 120 Personen trafen sich am Montagabend in Görlitz zu zwei Versammlungen am Postplatz und am Untermarkt. Mit Unterstützung des Einsatzzuges stellten die Beamten des örtlichen Reviers knapp 30 Identitäten fest. Die Ordnungshüter ahndeten im Ergebnis drei Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung.
Ebersbach-Neugersdorf
Am Montagabend versammelten sich in Neugersdorf bei einer unangemeldeten Versammlung etwa 60 Personen an der Hauptstraße. Die zehn eingesetzten Ordnungshüter stellten keinen Versammlungsleiter fest und fertigten eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Die Mehrzahl der Teilnehmer trug zunächst keine Mund-Nasen-Bedeckung. Nachdem die Ordnungshüter darauf hinwiesen, weigerten sich drei Personen der Aufforderung nachzukommen. Die Beamten ahndeten die drei Verstöße.
Zittau
Im Bereich des Stadtringes kam es ebenso zu drei nicht angezeigten Versammlungen in Form von Aufzügen. Im Beisein einer Mitarbeiterin der Versammlungsbehörde liefen etwa 220 Personen auf dem Gehweg entgegengesetzt des Stadtrings. Zeitgleich versammelten sich etwa 100 Personen auf dem Haberkornplatz. Die Menschen begaben sich anschließend ebenfalls auf den Stadtring. Die Beamten registrierten parallel einen dritten Aufzug entlang des Stadtrings mit etwa 60 Personen. Die Versammlungsteilnehmer trugen in der Mehrzahl keinen Mund-Nasen-Schutz. Die Einsatzkräfte dokumentierten das Verhalten der Teilnehmer. Sie fertigten zwei Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und drei Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung. Etwa zehn Polizisten waren bei den Versammlungen eingesetzt.
Bischofswerda
Zwei Personen demonstrierten am Montagmorgen vor einer Schule in Bischofswerda mit Plakaten gegen die Testpflicht bei Kindern. Dabei trugen sie keine Mund-Nasen-Bedeckungen und hielten den vorgeschriebenen Mindestabstand nicht ein. Offenbar wurde zuvor via Facebook zur Teilnahme aufgerufen. Die Versammlung war nicht angemeldet. Die Beamten erstatteten Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Hoyerswerda
Am Montagvormittag bemerkten Hoyerswerdaer Polizisten auf dem Parkplatz eines Einkaufmarktes an der Ziolkowskistraße einen Mann ohne Mund-Nasen-Bedeckung. Der 41-Jährige konnte keine Befreiung vorweisen. Es folgte eine Anzeige im Sinne der Corona-Schutz-Verordnung.
Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt
zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise!