Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, überwachten die Einhaltung der Vorschriften und begleiteten Versammlungen. Die Uniformierten ahndeten rund 15 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Zwei Kontrollen erfolgten in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei. Unterstützung erhielten die Beamten von Kräften der Bereitschaftspolizei. Insgesamt waren am Montag rund 60 Polizisten im Einsatz.
Bautzen
Am Montagabend fanden sich etwa 200 Menschen zu einer angezeigten Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen zusammen. Die knapp 30 eingesetzten Polizeibeamten registrierten keine Verstöße. Zwei Teilnehmer zeigten eine Befreiung zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes vor.
Pulsnitz/Königsbrück
Am Montagabend fand im Stadtgebiet von Pulsnitz eine angezeigte Versammlung statt. Diese erfolgte in Form eines Autokorsos. Im Beisein einer Vertreterin der Versammlungsbehörde las der Leiter die Auflagen vor. Mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei setzten die Kamenzer Einsatzkräfte die Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung und auch die Einhaltung der Mindestabstände konsequent durch. Der Korso von knapp über 100 Fahrzeugen, mehreren Kleinkrafträdern und circa 220 Personen verlief ohne weitere Zwischenfälle. Die knapp 50 Ordnungshüter fertigten mehrere Anzeigen im Zusammenhang mit der Straßenverkehrsordnung. Zwei Fahrzeugführer verstießen außerdem gegen die Auflagen der Versammlungsbehörde und schwenkten Fahnen aus dem fahrenden Fahrzeug. Beide erhielten eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Rund 70 Personen trafen sich am Montagabend am Marktplatz in Königsbrück zu einer angemeldeten Versammlung. Diese erfolgte als Mahnwache mit Kerzen. Alle Teilnehmer hielten sich an die Auflagen.
Ebersbach-Neugersdorf/Zittau
Am Montagabend versammelten sich in Neugersdorf bei einer unangemeldeten Versammlung etwa 50 Personen an der Hauptstraße. Die Ordnungshüter stellten keinen Versammlungsleiter fest und fertigten eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Außerdem ahndeten sie sechs Verstöße wegen fehlender Mund-Nasen-Bedeckungen. Zeitgleich trafen sich am Johannisplatz in Zittau 15 Personen ohne Anmeldung. Auch hier registrierten die Beamten keinen Leiter und schrieben eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Parallel fanden sich auf dem Marktplatz in Zittau 60 Personen bei einer angezeigten Versammlung zusammen. Entsprechende Bestimmungen der Corona-Schutz-Verordnung wurden hier eingehalten. Auf dem Gehweg des Stadtringes kam es ebenso zu einem unangemeldeten Aufzug mit etwa 100 Personen. Da sich kein Versammlungsleiter zu erkennen gab, fertigten die Einsatzkräfte auch hier eine Anzeige.
Kamenz
Am Dienstagmorgen kurz nach Mitternacht kontrollierten Kamenzer Polizisten vier Personen in einem Golf auf dem Gelände eines Einkaufsmarktes an der Uferstraße. Die Vier im Alter von 16 bis 27 Jahren stammten aus unterschiedlichen Hausständen und erhielten eine entsprechende Anzeige.
Bad Muskau
Am frühen Dienstagmorgen kontrollierten Beamte des örtlichen Reviers einen 40-jährigen polnischen Fahrzeugführer an der Görlitzer Straße in Bad Muskau. Der Mann konnte keinen negativen
Corona-Test vorzeigen und begab sich wieder in Richtung Polen.
Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit
aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise!