Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, überwachten die Einhaltung der Vorschriften und begleiteten Versammlungen. Die Uniformierten ahndeten rund 20 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Drei Kontrollen erfolgten in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei. Unterstützung erhielten die Beamten von Kräften der Bereitschaftspolizei. Insgesamt waren am Montag rund 120 Polizisten im Einsatz.
Bautzen
Am Montagabend fanden sich 120 Menschen zu einer angezeigten Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen zusammen. 19 Teilnehmer trugen keinen Mund-Nasen-Schutz. Alle waren durch ein Attest vom Tragen befreit. Die knapp 30 eingesetzten Polizeibeamten registrierten keine Verstöße.
Pulsnitz
Am Montagabend fand im Stadtgebiet von Pulsnitz eine angezeigte Versammlung statt. Diese erfolgte in Form eines Autokorsos. Im Beisein einer Vertreterin der Versammlungsbehörde las der Leiter die Auflagen vor. Sowohl die Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung als auch die Mindestabstände wurden durch eine Vielzahl der etwa 285 Personen ignoriert. Nach eindringlicher Aufforderung der Beamten setzten die Teilnehmer einen Mund-Nasen-Schutz auf. Der anschließende Korso von knapp 150 Fahrzeugen verlief ohne weitere Zwischenfälle. Die über 60 Ordnungshüter stellten im Verlauf vier Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung sowie fünf Verkehrsordnungswidrigkeiten fest. Nach Beendigung der Versammlung zündete eine Gruppe von drei Personen zwei Signalfackeln. Die Polizisten stellten die Identitäten der 16- bis 18-Jährigen fest und fertigten Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz.
Königsbrück
Rund 30 Personen trafen sich am Montagabend am Marktplatz in Königsbrück zu einer angemeldeten Versammlung. Diese erfolgte als Mahnwache mit Kerzen. Alle Teilnehmer hielten sich an die Auflagen.
Görlitz
Etwa 70 Personen trafen sich am Montagabend in Görlitz zu zwei Versammlungen am Postplatz und am Untermarkt. Die zehn eingesetzten Beamten stellten einen Verstoß im Sinne der Corona-Schutz-Verordnung fest. Die Zusammenkünfte verliefen störungsfrei.
Ebersbach-Neugersdorf/Zittau
Am Montagabend kam es an der Hauptstraße in Neugersdorf zu einer nicht angezeigten Versammlung. 60 Personen nahmen an der Zusammenkunft teil. Viele Teilnehmer hielten sich nicht an die Regelungen der Corona-Schutz-Verordnung und zeigten sich uneinsichtig. Die Ordnungshüter wiesen die Personen nochmals eindringlich auf die Einhaltung der Regelungen hin und leiteten schließlich zwei Bußgeldverfahren im Sinne der Corona-Schutz-Verordnung ein. Zeitgleich trafen sich am Johannisplatz in Zittau sechs Personen ohne Anmeldung. Parallel fanden sich auf dem Marktplatz in Zittau 30 Personen zusammen. Entsprechende Bestimmungen der Corona-Schutz-Verordnung wurden hier eingehalten. Die Polizisten erstatteten Anzeigen wegen der Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise!
