Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, überwachten die Einhaltung der Vorschriften und begleiteten Versammlungen. Die Uniformierten ahndeten rund 110 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Vier Kontrollen erfolgten in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei. Unterstützung erhielten die Beamten von Kräften der Bereitschaftspolizei. Insgesamt waren zwischen Freitag und Montag rund 220 Polizisten im Einsatz.
Landkreis Bautzen/Görlitz
Mehrere Polizisten der Reviere Zittau-Oberland und Bautzen sowie der Bereitschaftspolizei führten am Wochenende Kontrollen im Sinne der Coronavirus-Einreiseverordnung sowie der Corona-Quarantäne-Verordnung durch. Die Beamten überprüften verschiedene Verkehrswege an der Grenze zur Tschechischen Republik und zu Polen. Die Einsatzkräfte überprüften an beiden Tagen rund 20 Fahrzeuge und 30 Personen. Alle Kontrollierten führten die erforderlichen Dokumente sowie aktuelle Corona-Negativ-Tests mit sich. Drei Personen trugen keine erforderliche Mund-Nasen-Bedeckung. Außerdem ahndeten die Uniformierten vier Verkehrsordnungswidrigkeiten.
Hoyerswerda
Mit einem angemeldeten Autokorso in Hoyerswerda demonstrierten am späten Freitagnachmittag Personen in etwa 150 Fahrzeugen gegen die Corona-Schutz-Maßnahmen. Die rund 25 eingesetzten Polizisten stellten keine Verstöße fest.
Weißwasser
Am Freitagabend fand im Stadtgebiet von Weißwasser eine angezeigte Versammlung in Form eines Autokorsos statt. Startpunkt des Konvois war der Marktplatz. Knapp 90 Fahrzeuge nahmen an der Zusammenkunft teil. 23 Polizisten gewährleisteten den ordnungsgemäßen Verlauf und die Einhaltung der Auflagen. Sie stellten keine Verstöße fest.
Kamenz
Am Sonntagabend nahmen an der Oststraße in Kamenz rund 30 Menschen an einer angezeigten Mahnwache für Frieden, Freiheit und Demokratie teil. Die Versammlung verlief störungsfrei und ohne besondere Vorkommnisse. Die Teilnehmer hielten sich an die Auflagen.
Görlitz
Am Sonntagvormittag versammelten sich fünf Personen an der B 6 in Görlitz zum Thema „Für Freiheit“. Die Teilnehmer der angemeldeten Versammlung zeigten Schilder und hielten sich an die Regelungen der Corona-Schutz-Verordnung.
Landkreis Görlitz
Am Sonntagnachmittag haben etwa 100 Personen an einem Autokorso zum Thema „Freiheitliche Grundrechte bewahren“ teilgenommen. Die Verbandsfahrt führte entlang der Bundesstraße 99 von Görlitz nach Zittau und anschließend über Olbersdorf nach Jonsdorf und Großschönau. Etwa 70 Beamte der Polizeidirektion Görlitz begleiteten die angezeigte Versammlung unter freiem Himmel. Ziel des Polizeieinsatzes war ein störungsfreier Verlauf der Versammlung. Die eingesetzten Beamten prüften im Vorfeld gleichermaßen die Einhaltung der Auflagen, die Verkehrssicherheit der Fahrzeuge sowie die Verkehrstüchtigkeit der Teilnehmer. Ein besonderes Augenmerk lag auf der Einhaltung der Corona-Schutz-Verordnung. Gemäß Auflagen der Versammlungsbehörde war der Verband entsprechend gekennzeichnet. Die Teilnehmer nutzten dafür rot-weiße Absperrbänder an den Außenspiegeln. nsgesamt nahmen knapp 60 Fahrzeuge an der etwa vierstündigen Versammlung teil. An Schwerpunktkreuzungen regelten Beamte den Verkehr. Um 16.50 Uhr erreichte der Konvoi den Parkplatz Am Kux in Großschönau. Dort stellten die Teilnehmer ihre Fahrzeuge ab. Die Polizisten setzten die Einhaltung der Corona-Schutz-Verordnung vor Ort weiterhin konsequent durch. Um 17 Uhr begann die Abschlusskundgebung mit 100 Teilnehmern. Um 17.40 Uhr beendete der Verantwortliche die Versammlung. Die Teilnehmer entfernten sich zügig. Zu Behinderungen nach Versammlungsende kam es nicht.
Arnsdorf
Ein Bürger meldete am späten Freitagabend eine vermutlich unerlaubte Zusammenkunft in Kleinwolmsdorf bei der Polizei. Als die Beamten eintrafen flüchteten etwa zehn Jugendliche in alle Richtungen. Zurück blieben ein Lagerfeuer, ein Rucksack, zwei Fahrräder, zwei Nylontaschen und mehrere Bierkästen. Die Polizisten stellten alle Gegenstände sicher. Am Samstag meldete sich ein 17-Jähriger gegen Mittag bei der Polizei, um seinen Rucksack abzuholen. Ein weiterer Jugendlicher holte sein Mountainbike am Nachmittag ab. Die beiden erhielten je eine Ordnungswidrigkeitenanzeige. Nun sucht die Polizei noch nach den Eigentümern des zweiten schwarzen Mountainbikes sowie der anderen Gegenstände.
Hoyerswerda
Beamte des Polizeireviers Hoyerswerda führten am Sonntagnachmittag Verkehrskontrollen an der B 97 in Bröthen sowie an der Kolpingstraße in Hoyerswerda durch. Dabei stießen sie auf zwei Fahrzeuge mit Personen aus unterschiedlichen Hausständen, welche nicht die vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung trugen. Die Betroffenen erhielten Anzeigen wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung.
Zittau
Eine Streife des Polizeireviers Zittau-Oberland kontrollierte am Sonntagnachmittag einen Pkw an der Bahnhofstraße. Im Auto befanden sich zwei Männer und zwei Frauen zwischen 22 und 31 Jahren. Alle stammten aus verschiedenen Haushalten und trugen keinen Mund-Nasen-Schutz. Es folgten Anzeigen im Sinne der Corona-Schutz-Verordnung. Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Ausgangsbeschränkungen und -sperren sowie die Regeln bezüglich der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise!