Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, überwachten die Einhaltung der Vorschriften und begleiteten Versammlungen. Die Uniformierten ahndeten 65 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Des Weiteren erteilten sie acht Platzverweisungen. Vier Kontrollen erfolgten in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei, zwei mit dem Ordnungsamt. Unterstützung erhielten die Beamten von Kräften der Bereitschaftspolizei. Insgesamt waren am Montag rund 70 Polizisten im Einsatz.
Landkreis Bautzen/Görlitz
12 Polizisten der Reviere Zittau-Oberland und Bautzen sowie der Bereitschaftspolizei führten am Montag Kontrollen im Sinne der Coronavirus-Einreiseverordnung sowie der Corona-Quarantäne-Verordnung durch. Die Beamten überprüften verschiedene Verkehrswege an der Grenze zur Tschechischen Republik und zu Polen. Die Einsatzkräfte kontrollierten insgesamt 37 Fahrzeuge und 42 Personen. Alle Kontrollierten führten die erforderlichen Dokumente sowie aktuelle Corona-Negativ-Tests mit sich. Im Ergebnis ahndeten die Beamten dennoch drei Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung.
Bautzen
Am Montagabend fanden sich 120 Menschen zu einer angezeigten Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen zusammen. Ein Teilnehmer forderte bei seiner Rede die Teilnehmer auf, keinen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. 18 Personen waren durch Attest vom Tragen befreit, alle anderen hielten sich an die Auflagen.
Pulsnitz
Am Montagabend fand im Stadtgebiet von Pulsnitz eine angezeigte Versammlung statt. Diese sollte in Form eines Autokorsos erfolgen. Im Beisein einer Vertreterin der Versammlungsbehörde las der Leiter die Auflagen vor. Sowohl die Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung als auch die Mindestabstände wurden durch den Großteil der etwa 260 Personen ignoriert. Die Beamten dokumentierten alle Verstöße und fertigten Anzeigen. Der anschließende Korso von circa 130 Pkw verlief ohne weitere Zwischenfälle. Lediglich einzelne Fahrzeugführer hielten sich nicht an die vorgegebene Strecke.
Görlitz
Etwa 95 Personen trafen sich am Montagabend in Görlitz zu zwei Versammlungen am Postplatz und am Untermarkt. Die zehn eingesetzten Beamten stellten drei Verstöße gegen die Auflagen fest. Eine 20-Jährige sowie ein 19- und ein 37-Jähriger trugen keinen Mund-Nasen-Schutz. Die Beamten fertigten entsprechende Anzeigen.
Ebersbach-Neugersdorf/Zittau
Am Montagabend fand eine nicht angezeigte Versammlung an der Hauptstraße in Neugersdorf statt. 50 Personen nahmen an der Zusammenkunft teil. Zeitgleich trafen sich am Johannisplatz in Zittau sechs Personen ohne Anmeldung. Parallel fanden sich auf dem Marktplatz in Zittau 45 Personen zusammen. Entsprechende Bestimmungen der Corona-Schutz-Verordnung wurden eingehalten. Die Polizisten erstatteten Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Lohsa
Die Polizei überprüfte am Montagnachmittag eine Wohnung am Ziegelteich in Lohsa. Es gab einen Hinweis, dass sich im Außenbereich mehrere Jugendliche aufhalten und Alkohol konsumieren sollen. Bei der Kontrolle nahmen die Ordnungshüter Geräusche aus einer naheliegenden Wohnung wahr. In dieser befanden sich sechs Jugendliche aus ebenso vielen Haushalten. Die Beamten erteilten Platzweisungen und fertigten entsprechende Anzeigen wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung.
Hoyerswerda
Am Montagabend erhielt die Polizei in Hoyerswerda einen Hinweis, dass sich eine 21-Jährige sowie ein 56-Jähriger trotz Quarantäneanordnung außerhalb ihrer Wohnung, in der Hoffmann-von-Fallersleben-Straße, aufgehalten haben sollen. Zu dem Zeitpunkt befanden sich die beiden Deutschen nicht mehr an dem angegebenen Parkplatz. Die Polizisten schrieben von Amts wegen eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung.
Zittau
Am Montag kurz vor Mitternacht kontrollierten Beamte des Polizeireviers Zittau-Oberland eine Gruppe junger Leute an einer Tankstelle an der Theodor-Körner-Allee. Die vier Personen im Alter von 20 bis 31 Jahren hielten sich nicht an den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz. Die Beamten fertigten entsprechende Anzeigen.
Bad Muskau
Am Montagvormittag kontrollierten Beamte des Polizeireviers Weißwasser am Grenzübergang Bad Muskau einen 51-jährigen Fahrzeugführer bei der Einreise nach Deutschland. Dabei stellte sich heraus, dass der Deutsche ohne triftigen Grund in Polen unterwegs war. Nach eigenen Angaben war er in Polen tanken. Die Beamten forderten den Fahrzeughalter auf, sich in häusliche Quarantäne zu begeben und das zuständige Gesundheitsamt zu informieren. Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Ausgangsbeschränkungen und -sperren sowie die Regeln bezüglich der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise!