Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, überwachten die Einhaltung der Vorschriften und begleiteten Versammlungen. Die Uniformierten ahndeten zwölf Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Des Weiteren erteilten sie knapp zehn Platzverweisungen. Insgesamt befanden sich am Montag über 50 Polizisten im Einsatz.
Landkreis Bautzen/Görlitz
Knapp 30 Polizisten der Reviere Zittau-Oberland und Bautzen sowie der Bereitschaftspolizei führten am Montag Kontrollen im Sinne der Coronavirus-Einreiseverordnung sowie der Corona-Quarantäne-Verordnung durch. Die Beamten überprüften verschiedene Verkehrswege, vorrangig an der Grenze zur Tschechischen Republik. Die Einsatzkräfte kontrollierten 34 Fahrzeuge mit über 40 Insassen. Bis auf eine Person führten alle Kontrollierten die erforderlichen Dokumente sowie aktuelle Corona-Negativ-Tests mit sich. Die Einreise in das Bundesgebiet ohne Testergebnis zog eine Ordnungswidrigkeitenanzeige nach sich.
Bautzen
Am Montagabend fand auf dem Kornmarkt in Bautzen eine angezeigte Versammlung unter dem Motto "Für Frieden, Freiheit, Wahrheit und Wiederherstellung der Grundrechte" statt. An der Zusammenkunft nahmen 70 Personen teil. Zu Beginn verlas der Leiter der Versammlung die Auflagen. Die zehn Uniformierten sprachen einem Versammlungsteilnehmer einen Platzverweis aus. Er weigerte sich einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Die Beamten fertigten eine Ordnungswidrigkeitenanzeige. 14 Teilnehmer wiesen ein Attest vor, welches sie von einer Maske befreite.
Görlitz
Am Montagabend kam es in Görlitz zu zwei angemeldeten Versammlungen. Insgesamt nahmen 60 Personen teil. Die etwa zehn eingesetzten Polizisten kontrollierten eine Person ohne Mund-Nasen-Schutz. Ein Befreiung konnte der Mann nicht vorlegen. Die Beamten fertigten eine entsprechende Anzeige. Weitere elf Teilnehmer waren aufgrund eines Attests von der Mund-Nasen-Bedeckung befreit.
Zittau
Am Montagabend fand am Markt in Zittau eine angezeigte Versammlung statt. Zehn Teilnehmer trafen sich unter dem Motto „Freunde von Pegida“. Die fünf Uniformierten stellten keine Verstöße fest.
Görlitz
In einer Wohnung am Demianiplatz in Görlitz war es am Montagabend offenbar etwas lauter. Die Polizisten trafen auf sechs Personen im Alter zwischen 14 und 17 Jahren. Alle Jugendlichen stammten aus verschiedenen Haushalten. Die Beamten nahmen sie mit zum Polizeirevier, wo die Erziehungsberechtigten sie abholten.
Seifhennersdorf
Polizisten erwischten am Montagvormittag am Grenzübergang in Seifhennersdorf zwei Personen, die offenbar unerlaubt mit ihrem Pkw in Tschechien waren. Nach eigenen Angaben hatten die 32-Jährige und ihr 35-jähriger Begleiter im Nachbarland Zigaretten gekauft. Die beiden Deutschen erhielten entsprechende Anzeigen. Die Beamten informierten das Gesundheitsamt. Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Ausgangsbeschränkungen und -sperren sowie die Regeln bezüglich der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Verstöße werden zudem mit empfindlichen Geldstrafen geahndet.