Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, überwachten die Einhaltung der Vorschriften und begleiteten Versammlungen. Die Uniformierten ahndeten knapp 20 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Des Weiteren erteilten sie eine Platzverweisung. Insgesamt befanden sich am Montag etwa 50 Polizisten im Einsatz.
Bautzen
Am Montagabend fand auf dem Kornmarkt in Bautzen eine angezeigte Versammlung unter dem Motto "Für Frieden, Freiheit, Wahrheit und Wiederherstellung der Grundrechte" statt. An der Zusammenkunft nahmen 50 Personen teil. Zu Beginn verlas der Leiter der Versammlung die Auflagen. Dennoch stellten die knapp 20 Uniformierten 17 Verstöße gegen die geltende Corona-Schutz-Verordnung fest. In allen Fällen trugen die Teilnehmer nicht den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz. Acht Personen waren davon befreit und legten ein Attest vor. Die neun Übrigen setzten den Mund-Nasen-Schutz nach Ermahnung durch die Ordnungshüter auf.
Görlitz
Am Montagabend kam es in Görlitz zu zwei angemeldeten Versammlungen. Insgesamt nahmen 100 Personen teil. Die knapp 20 eingesetzten Polizisten kontrollierten vier Personen ohne Mund-Nasen-Schutz. Alle legten ein Attest für die Befreiung vor.
Zittau
Am Montagabend fand am Markt in Zittau eine angezeigte Versammlung statt. Zwölf Teilnehmer trafen sich unter dem Motto „Freunde von Pegida“. Zeitgleich stellten die eingesetzten Beamten eine nicht angezeigte Versammlung am Johannisplatz fest. Acht Personen hatten sich dort versammelt. Die Uniformierten erstatteten in diesem Fall Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Ebersbach-Neugersdorf
30 Personen trafen sich am Montagabend zu einer nicht angezeigten Versammlung unter dem Motto „Stiller Protest“ an der Karl-Marx-Straße in Neugersdorf. Die Polizisten fertigten eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Leutersdorf/Ebersbach-Neugersdorf/Zittau
In der Nacht zu Montag erwischten Polizisten des Reviers Zittau-Oberland drei Personen während der Ausgangssperre. Sie trafen einen 27-Jährigen an der Friedensstraße in Leutersdorf, einen 26-Jährigen an der Spreedorfer Straße in Ebersbach sowie eine 38-Jährige an der Schliebenstraße in Zittau. Keine Person konnte einen triftigen Grund für ihren Ausflug nennen. Es folgten entsprechende Anzeigen im Sinne der Corona-Schutz-Verordnung. Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Ausgangsbeschränkungen und -sperren sowie die Regeln bezüglich der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Verstöße werden zudem mit empfindlichen Geldstrafen geahndet.